• Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,
  • ich freue mich, dass Sie auf unsere Internetseite gestoßen sind. Wir versuchen Ihnen mit unserer Präsenz im Internet ein innovatives und interessantes Angebot zu schaffen. Lernen Sie uns kennen. Kontaktieren Sie die einzelnen Personen. Stöbern Sie durch unsere Bildergalerie oder informieren Sie sich über die Anträge der Ratsfraktion.
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    Herzliche Grüße
    Ihr André Thalmann
    Stadtverbandsvorsitzender, Ratsherr
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Antzäge der SPD Fraktion zur Ratssitzung am 25.08.2016
Antzäge der SPD Fraktion zur Ratssitzung am 25.08.2016
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„Gute Schule 2020“
„Gute Schule 2020“

„Das ist eine gute Nachricht für unsere Gemeinden und Städte im Rhein-Kreis Neuss und unserer Schülerinnen und Schüler“

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Starke Initiative: Hannelore Kraft mobilisiert 2 Mrd. für Schulen!
Starke Initiative: Hannelore Kraft mobilisiert 2 Mrd. für Schulen!

„Das Programm „Gute Schule 2020“ ist eine großartige Initiative der Ministerpräsidentin, die damit den Kurs konsequent weiterverfolgt, Bildung zur Kernaufgabe ihrer Politik zu machen“, begrüßen Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe, und Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Initiative der NRW-Ministerpräsidentin. In den kommenden vier Jahren sollen insgesamt zwei Milliarden Euro – also von 2017 an jedes Jahr 500 Millionen Euro – für die Renovierung von Gebäuden, Klassenzimmern und auch für den digitalen Aufbruch zur Schule 4.0 bereit stehen.

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Kabinettsbeschluss zur Leitentscheidung zum Tagebau Garzweiler
Kabinettsbeschluss zur Leitentscheidung zum Tagebau Garzweiler

Landtagsabgeordneter Rainer Thiel: Jetzt herrscht Klarheit


Das Kabinett der Landesregierung beschloss gestern die Leitentscheidung zum Tagebau

Garzweiler. Damit ist Klarheit zur Zukunft des Braunkohletagebaus in der Landesplanung

hergestellt. Das ist der Kern der Leitentscheidung. Eine langfristige und nachhaltige Perspektive

für das Rheinische Revier.

Rainer Thiel MdL stellt dazu fest: „Mit war es wichtig, das wesentliche Zusagen zur Erarbeitung

der Leitentscheidung eingehalten wurden, die nun ein verlässliches Fortführen des Tagebaus

ermöglichen“.

„Es ist bekannt, dass ich und weitere Abgeordnete die Ankündigung der Tagebauverkleinerung

für falsch gehalten haben. Nachdem anders entschieden wurde, sind wir aber nicht schmollend

in die Ecke gegangen, sondern haben uns aktiv eingebracht. Dabei haben wir dafür gekämpft,

dass in der Leitentscheidung keine zeitliche Begrenzung sondern nur eine räumliche

Verkleinerung vorgesehen wird, um lediglich eine Umsiedlung von Holzweiler zu vermeiden. Nun

ist klar, auch im 4. Abschnitt kann auch nach 2030 Braunkohle abgebaut werden. Der

Braunkohleabbau ist weiterhin energiepolitisch erforderlich. Weiter war es wichtig,

Auswirkungen auf andere Tagebaue zu vermeiden. Es ist klargestellt, dass es nur um Holzweiler

geht und der Abstand von 400 Metern ausschließlich der Sozialverträglichkeit des Erhaltens

dieser Ortschaft dient. Die Abbaugrenzen der Tagebaue Inden und Hambach bleiben

unverändert. Wir haben Pohl gehalten“, so der Abgeordnete Thiel.

Die Leitentscheidung umfasst weiter wichtige Bereiche wie die Lage des „Restsees“, immerhin

ein See mit 22km2 Fläche, der Möglichkeit des Tagebaus süd-östlich der Ortslage Holzweiler, der

möglichen Straßenführung der L19, Holzweiler lebenswert zu halten.

Rainer Thiel MdL begrüßt, dass das Land den Strukturwandel im Rheinischen Revier weiter

begleiten wird. Dazu werden die Mittel der IRR um 250.000? erhöht und so auf 500.000?

verdoppelt. Gleichzeitig werden Verfügungsermächtigungen verdreifacht. Damit ist

gewährleistet, das Projekte für die IRR auch finanziert werden und der Strukturwandel gefördert

wird. Auch der Rohstoff Braunkohle wird bei der Entwicklungsperspektive der IRR berücksichtigt.

„Wir haben den Menschen in Holzweiler eine gute Perspektive gegeben. Es wurde zudem

festgestellt, Tagebau dient dem Allgemeinwohl. Die Arbeitnehmer sorgen für

Versorgungssicherheit. Das verdient Anerkennung“, so Thiel MdL.

 Pflanzaktion an der Kreisstraße 43
Pflanzaktion an der Kreisstraße 43

Auch in diesem Jahr konnte der SPD OrtsvereinGustirf-Gindorf seine Pflanzaktion an der Kreisstraße 43 fortsetzen.Der Rhein-Kreis Neuss hatte die Genehmigung erteilt 

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Neumitgliederseminar in Düsseldorf

Das Seminar richtet sich an alle, die in den letzten Monaten Mitglied der SPD geworden sind und sich einen ersten Überblick über die Geschichte der Partei, Strukturen und Arbeitsweise verschaffen möchten.

Das Seminar und die Verpflegung sind kostenlos. Reisekosten werden nicht übernommen.

Die Kapazität pro Seminartag ist auf 20 Plätze begrenzt.

Die Nachfrage nach den Seminaren ist unverändert sehr hoch: Deshalb bitte auf die Zusage warten und bei Verhinderung unbedingt absagen, damit nachbesetzt werden kann.

Anmeldeschluss: 12. Juni 2016

Hier geht es zur Anmeldung.

 

 

NRW - Fraktion vor Ort
NRW - Fraktion vor Ort

Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Wochen und Monaten bewiesen: Wir helfen Menschen, die Schutz suchen, schnell und umfassend und stehen für eine humanitäre Flüchtlingspolitik. Die Integration der Geflüchteten mit einer guten Bleibeperspektive ist jetzt und in den kommenden Jahren eine der zentralen gesellschaftlichen und politischen Aufgaben, der wir uns als größte regierungstragende Fraktion engagiert stellen.

Integration benötigt ein klares Leitbild. Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land friedlich zusammenleben können in einer offenen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft. Dafür bedarf es einer gegenseitigen und verbindlichen Akzeptanz unserer Grundwerte, die sich aus unserem Grundgesetz ableiten. Und Integration braucht gute Voraussetzungen: in Form von ausreichenden Kapazitäten in Kitas, Schulen oder auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, um für alle Menschen in unserem Bundesland Wohnraum, gute Bildung und Arbeit zu gewährleisten.

Hierfür haben wir Eckpunkte für unserem umfassenden Integrationsplan vorgelegt, die nun im Landtag diskutiert und noch vor der Sommerpause verabschiedet werden sollen. Wir wollen Sie einbeziehen in diese Diskussion und Ihre Meinungen und Erfahrungen in unsere Arbeit einfließen lassen.

Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Veranstaltung teilnehmen und die Debatte mit Ihren Beiträgen bereichern.

Hier geht es zur Anmeldung-->

Hier gibt es alle Info`s zur Mitgliedschaft.

Vorstand 01122012
Am 01.Dezember 2015 wählten die Mitglieder der Grevenbroicher SPD ihren neuen Vorstand.

Jürgen Linges, Gunter Schillings, Rainer Stein, Frederike Küpper, Dr. Thomas Verneville und André Thalmann

(von links nach rechts)

Die Bilder der Versammlung gibt es hier: Bilder

Den Artikel aus der Presse steht hier: NGZ

 

Klaus Krützen

Kreistagsfraktion der SPD im Gespräch mit RWE-Arbeitnehmern und Arbeitgeber- Vertretern
Kreistagsfraktion der SPD im Gespräch mit RWE-Arbeitnehmern und Arbeitgeber- Vertretern

Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich jetzt, in Grevenbroich, mit Vertretern des Energieunternehmens RWE. Darunter der Leiter der Kraftwerkseinheit Frimmersdorf-Neurath Dr. Eberhard Uhlig, der Jugendaus-
zubildendenvertreter Daniel Kober , Betriebsrat Klaus Emmerich und Vertrauensmann Jürgen Linges.

Dabei ging es auch um Großkundgebung der Arbeitnehmer am kommenden Samstag in Berlin. Die

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt diese Demonstration vor dem Wirtschaftsministerium und

Kanzleramt ausdrücklich: „Beides ist richtig, da die Vorschläge des Wirtschaftsministeriums

bekanntlich mit dem Bundeskanzleramt abgestimmt waren“.

Rainer Thiel, Mitglied des Landtages NRW und Fraktionsvorsitzender betont: „Für Nordrhein-
Westfalen ist es wichtig, dass für eine erfolgreiche Energiewende der Pfad eines geordneten und

langfristigen Strukturwandels eingeschlagen wird. Kurzfristige soziale, energie- und

beschäftigungspolitische Verwerfungen und radikale Strukturbrüche müssen verhindert werden.“ Die

SPD- Kreistagsfraktion unterstützt das nationale Klimaschutzziel bis 2020, 40 % Co2-Minderung im

Vergleich zu 1990 zu erzielen. Dieses Ziel dürfe aber nicht einseitig zu Lasten eines Sektors oder eines

Energieträgers verfolgt werden. Rainer Thiel: „Die vorgelegten Vorschläge bergen die Gefahr, dass es

zur Stillegungung erheblicher Kraftwerkskapazitäten vor allem in den Braunkohlerevieren kommt, die

dann auch den wirtschaftlichen Betrieb der Tagebaue und die Rekultivierungsplanungen infrage

stellen würden.“ Es sei zu berücksichtigen, dass die Braunkohle der einzige heimische und

subventionsfreie Energieträger ist, der eine kostengünstige Stromproduktion bei hoher

Versorgungssicherheit gewährleistet. Dies sei insbesondere für die energieintensive

Grundstoffindustrie in NRW und die mit ihr verbundenen Wertschöpfungsketten von hoher

Bedeutung.

Foto v.l.n.r.

Daniel Kober, Klaus Emmerich, Rainer Thiel MdL, Dr. Eberhard Uhlig u. Jürgen Linges

Braunkohle

Eckpunktepapier Strommarkt
Eckpunktepapier Strommarkt

Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrter Herr Bundeswirtschaftsminister,

das zwischen Bundeskanzleramt und Bundesministerium für Wirtschaft und Industrie abgestimmte „Eckpunktepapier Strommarkt“ erfüllt uns mit großer Sorge. Die Arbeitnehmer und ihre Familien versetzen die damit verbundenen Konsequenzen in große Angst und Unsicherheit.

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Gemeinsam. Bunt. Stark.
Gemeinsam. Bunt. Stark.
  • Konferenz zur Gemeinsamen Aufstellung des Landratskandidaten 2015
  • Was für ein Aufbruchsignal...fünf Parteien - SPD, Grüne, Linke, Piraten und Aktive - haben am 27.03.2015 offiziell H.C. Markert zu ihrem gemeinsamen Landratskandidaten gewählt. Danke für das tolle Ergebnis von 96,2%.

    Hier geht es zu den Bildern

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Gunter Schillings bleibt Vorsitzender der Sozialdemokraten im Ortsverein Grevenbroich
Gunter Schillings bleibt Vorsitzender der Sozialdemokraten im Ortsverein Grevenbroich

Die Sozialdemokraten des Ortsvereins Grevenbroich haben auf ihrer Mitgliederversammlung ein klares Votum für ihren Vorsitzenden und den gesammten Vorstand abgegeben.

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Marie-Jeanne Zander bleibt Vorsitzende des SPD Ortsvereins Gustorf/Gindorf
Marie-Jeanne Zander bleibt Vorsitzende des SPD Ortsvereins Gustorf/Gindorf

Die Gustorfer und Gindorfer Sozialdemokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung ein klares Votum

für ihre Vorsitzende Marie-Jeanne Zander abgegeben.

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Rainer Thiel, MdL: Spekulationen um ein vorzeitiges Garzweiler-Aus müssen aufhören
Rainer Thiel, MdL: Spekulationen um ein vorzeitiges Garzweiler-Aus müssen aufhören

Spekulationen um ein Garzweiler-Aus schon 2025 entbehren sachlicher Grundlagen

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Klaus Krützen soll Bürgermeister werden!
Klaus Krützen soll Bürgermeister werden!

Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat in seiner letzten Sitzung einstimmig Klaus Krützen zum Bürgermeisterkandidaten nominiert. Der SPD-Kreisvorsitzende soll am 13.09.2015 zum Bürgermeister der Stadt Grevenbroich gewählt werden. Unter dem Motto „Grevenbroich zuerst“ wird der Kandidat in den Wahlkampf starten. Auf einem Parteitag im Frühjahr soll Krützen dann von den Mitgliedern der Grevenbroicher SPD zum Kandidaten auch offiziell gewählt werden. In den nächsten Wochen wird nun das Wahlkampfteam die Zeit bis zur Wahl detailliert planen. Die Grevenbroicher können sich also auf einen spannenden Wahlkampf mit viele interessanten Aktionen freuen.

Bilder der Mitgliederehrung Dezember 2014 sind online
Bilder der Mitgliederehrung Dezember 2014 sind online

Am zweiten Advent lud der SPD - Stadtverband zu seiner traditionellen Mitgliederehrung, diesmal ins Museum der niederrheinischen Seele. Die Bilder der Veranstaltung findet ihr in der Galerie.

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Frauenfrühstück im Auerbachhaus
Frauenfrühstück im Auerbachhaus

 

20.07.2014: An diesem Tag machten die Frauen zwar kein Fass auf, doch es fand ein reger Gedankenaustausch statt und man liess es sich schmecken, schmökerte und malte.

Danke noch einmal an alle Besucherinnen für das rege Interesse.

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Die SPD Frauen packen an.
Die SPD Frauen packen an.

Die neu gegründete Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen mit ihrer
Vorsitzenden Cecilia Schwab setzt sich nicht nur dafür ein, dass alle relevanten
Themen immer auch durch ,,die Brille einer Frau gesehen werden", sondern wir
wollen ein Frauen-Netzwerk gründen.

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S-Bahn kaputt reden
S-Bahn kaputt reden

Rainer Thiel: „ Landrat Petrauschke und Bürgermeisterin Kwasny sollen aufhören die S-Bahn kaputt zu reden“

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“Nett kalle – donn”
“Nett kalle – donn”

“Nett kalle – donn” war schon immer die Einstellung von SPD- Ratsfrau  Rosemarie Cremer und so packt sie vieles an.

Beim Bepflanzen der Blumenkübel in Orken/Elsen wurde sie tatkräftig von den Stadtratskandidaten Wolfgang Norf und Hans Georg Schiffer unterstützt.

S-Bahnanschluss für Grevenbroich
S-Bahnanschluss für Grevenbroich

"Landrat sei doch bitte EINMAL schlau und hilf uns mal beim S-Bahn Ausbau" - Demonstrationszug der SPD-Grevenbroich vom Bahnhof in die Grevenbroicher Innenstadt mit unserem Landtagsabgeordneten Rainer Thiel.

Die Bilder findet ihr in der Galerie

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Dritter Umsiedlungsabschnitt in Garzweiler kommt!
Dritter Umsiedlungsabschnitt in Garzweiler kommt!

Der Tagebau kann auch den vierten Abschnitt nutzen.

Holzweiler-Verzicht darf kein vorzeitiges Aus für Bergbau bedeuten.
Landesregierung muss Strukturwandel stärker begleiten.
Gemeinsame Abgeordnetenerklärung zur heute bekanntgegebenen
Position von SPD und Bündnis90 / Die Grünen zu Garzweiler II:
Die klaren Bekenntnisse der Landesregierung zur Weiterführung des Tagesbaus Garzweiler II
und des jetzt anstehenden Umsiedlungsabschnitts sind zu begrüßen. Ebenfalls ist zu begrüßen,
dass die Landesregierung den vierten Abbauabschnitt als notwendig betrachtet.

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Haushaltsrede am 30.01.2014 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst-Heinrich Gerbrand
Haushaltsrede am 30.01.2014 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst-Heinrich Gerbrand

Haushaltsrede am 30.01.2014 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst-Heinrich Gerbrand  - Es gilt das gesprochene Wort –  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,  in der letzten Ratssitzung lauschten wir angesichts der dramatischen Finanzsituation unserer Stadt gespannt Ihrer HH –Rede. Mit großem Interesse und einer gewissen Neugierde erwarteten wir die Vorlage eines tragfähigen Sanierungskonzeptes und dem Aufzeigen einer Perspektive, wie wir Grevenbroich in den kommenden Jahren vor der drohenden Überschuldung retten können.

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Neujahrsempfang mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin
Neujahrsempfang mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin

Traditioneller Neujahrsempfang der SPD Grevenbroich im Rittersaal des alten Schloß.

Toller Abend mit unserm Wirtschaftsminister Garrelt Duin, unserem Landtagsabgeordneten Rainer Thiel und vielen netten Leuten aus den Grevenbroicher Vereinen. der Stadtverwaltung, den Betrieben und der Politik.

Zu den Fotos

Neujahrsempfang OV Nord - Wevelinghoven 2014
Neujahrsempfang OV Nord - Wevelinghoven 2014

Zum Neujahrsempfang des Ortsverein Nord wurde in diesem Jahr traditionsgemäß ins "Alte Rathaus" Wevelinhoven eingeladen. Wilhelm Küpper freute sich über zahlreich Gäste aus Politik und den Vereinen. Bilder sind in der Galerie-->

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Am 11 Januar hat die SPD Grevenbroich auf ihrer Mitgliederversammlung die Kandidaten für die Kommunalwahlen am 25.05.2014 gewählt.

Alle vom Vorstand vorgeschlagenen Kandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt.

Gute Stimmung – Blickrichtung auf den Wahltag

Die Mitglieder SPD Stadtverband Grevenbroich kamen am 11.01.2014 zur seiner Mitgliederversammlung im Haus Neurath zusammen, um die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 25.05.2014 zu wählen. Bei bester Stimmung durfte Stadtverbandsvorsitzender Daniel Rinkert 75 Genossinnen und Genossen begrüßen. Unter ihnen war auch der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel.

Der Versammlungsleiter und Kreisvorsitzender Klaus Krützen führte strukturiert und mit viel Witz durch die Sitzung. Fraktionschef Horst-Heinrich Gerbrand wurde von der Versammlung einstimmig zum Spitzenkandidaten mit Reservelistenplatz 1 gekürt. In seiner Rede hob er hervor, dass es das Verdienst der SPD ist, dass heute in Grevenbroich endlich über ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept diskutiert wird.

SPD-Vorsitzender Daniel Rinkert schwor die Mitglieder in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein. Er gab das klare Ziel aus, dass die SPD die Mehrheit im Rat gewinnen will. Er kritisierte die Bürgermeisterin und die CDU für die fehelende Vision, wie Grevenbroich in 10 Jahren aussehen soll.

 

Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2014
1 Noithausen / Orken Nord Hans-Georg Schiffer
2 Orken Wolfgang Norf
3 Elsen Rosemarie Cremer
4 Elsen/Elfgen Günter Cremer
5 Neu Elfgen/Laach Walter Balzereit
6 Stadtmitte-West Deniz Senol
7 Stadtmitte-Zentral Holger Holzgräber
8 Stadtmitte-Ost Rifeta Musagic
9 Südstadt 1 Cecilia Schwab
10 Südstadt 2 Gunter Schillings
11 Neuenhausen Gaby Schillings
12 Allrath,Barrenstein, Industriegebiet Ost Dagmar Grunow
13 Hemmerden, Busch Ludwig Jedrowiak
14 Kapellen 1 Peter-Josef Heier
15 Kapellen 2 Timo Natur
16 Neukirchen André Thalmann
17 Neukirchen, Hülchrath Nadine Simsek
18 Kapellen 3 Edmund Feuster
19 Langwaden, Wevelinghoven-Nord Willi Horn
20 Wevelinghoven-Mitte Wilhelm Küpper
21 Wevelinghoven-Süd Horst-Heinrich Gerbrand
22 Frimmersdorf Jürgen Linges
23 Neurath Daniel Rinkert
24 Gustorf-Nord Marie-Jeanne Zander
25 Gustorf-Süd, Gindorf Rainer Stein

Alle Fotos der Mitgliederversammlung in der Galerie

Neuanfang für Grevenbroich

Ein Weg zur Haushaltskonsolidierung.

Die Verwaltung wird beauftragt einen genehmigungsfähigen Sanierungsplan gem.   § 76 GO NRW für den Haushalt 2014 unter Berücksichtigung folgender Parameter zu erarbeiten. 

Antrag

Rainer Thiel: Rot-Grün ist gut für die Kleinsten
Rainer Thiel: Rot-Grün ist gut für die Kleinsten

01.08.2013

Anlässlich des eintretenden Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, meint Rainer Thiel, MdL für Grevenbroich:


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Offener Brief von Rainer Thiel zum Thema Tunnelsanierung Zedernstraße
Offener Brief von Rainer Thiel zum Thema Tunnelsanierung Zedernstraße

Sehr geehrter Herr Landrat Petrauschke,

 

Der NGZ vom 18.07.2013 war zu entnehmen, dass Sie Überlegungen zum Fußgängertunnel in der Südstadt/Zedernstraße nicht generell entgegenstehen. Allerdings überlegen Sie, den Tunnel ggf. zu schließen, wenn Gefahr besteht. Meine Anregung hatte jedoch ein anderes Ziel.

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Osterstand 2013
Osterstand 2013

mit Klaus Krützen unser Kandidat für den Bundestag.

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Die SPD hört zu - großer Infostand am Samstag
Die SPD hört zu - großer Infostand am Samstag

Was muss in Grevenbroich besser werden? Diese Frage stellt die Grevenbroicher SPD im Grevenbroich-Dialog den Bürgerinnen und Bürgern in der Schlossstadt. Bis Ende Juli wird die SPD viele Aktionen durchführen, um mit der Bürgerschaft ins Gespräch zu kommen. Viele Themen für Entwicklung der Stadt sollen dabei diskutiert werden. Im Internet und auf Postkarten können der SPD Vorschläge unterbreitet werden. Ziel ist es bis zum Frühjahr 2014 gemeinsam mit der Bevölkerung ein Programm für Grevenbroich zu entwicklen. Am Samstag, den 30.03.2013 starten daher die Sozialdemokraten in die erste Phase ihrer Kampagne und veranstalten einen großen Infostand in der Innenstadt. Auch in den Stadtteilen finden Aktionen statt.

 

Substanzlose Kritik des Landrates zur Finanzlage der Stadt GV!
Substanzlose Kritik des Landrates zur Finanzlage der Stadt GV!

Leider sind die Bewertungen des Landrates zu den Sparanstrengungen der Stadt GV ausschließlich parteipolitisch motiviert und zudem sachlich verfehlt. Was zudem auffällt, dass der Kreis es bei seinen eigenen Sparbemühungen nicht so genau nimmt. Wie sonst könnte man es sich erklären, dass Reisen zur Begleitung der Olympiamannschaft nach London vorgenommen werden oder für viel Geld Journalistenpreise ausgelobt werden. Sind dies klassische Aufgaben eines Kreises, die dann von den Kommunen finanziert werden müssen? Hier muss man dem Landrat den Spiegel vorhalten! Man sollte nicht Wasser predigen und Wein trinken!

In den letzten Jahren haben Stadt und Rat viele Sparanstrengungen unternommen ( u.a. Erhöhung von Steuern, Kürzung von Leistungen, Verkauf von Immobilien etc.), um den Haushalt zu entlasten. Hierbei hat die SPD aber immer wieder dafür gesorgt, dass insbesondere die wichtigen Bereiche Schule und Jugend von weiteren Einsparungen verschont bleiben. Keineswegs kann die Stadt GV – wie immer wieder seitens des Kreises betont wird - durch eine Übertragung des Ausländeramtes an den Kreis 100.000 € einsparen.  Auch durch permanentes Wiederholen werden die Behauptungen des Landrates nicht richtig! Bis heute konnte hierfür kein Beweis angetreten werden. Warum sollte auch ein Umlageverband, der durch die kreisangehörigen Kommunen wie u.a. Grevenbroich finanziert wird, diese Aufgabe günstiger wahrnehmen. Der Landrat sollte endlich von diesem Märchen Abstand nehmen. Oder geht es überhaupt nicht um finanzielle Aspekte? Werden diese etwa nur vorgeschoben, um weitere Zuständigkeiten zu erhalten und die eigene Machtfülle zu vergrößern? So werden bereits die Fühler ausgestreckt, weitere Aufgabenbereiche wie das Rechnungsprüfungsamt und danach sicherlich auch das Jugendamt zu übernehmen. Diesem erkennbaren Trend, mit dem die kommunale Selbstverwaltungsgarantie mit Füßen getreten wird, gilt es entgegenzuwirken. Mit der SPD GV wird es dies nicht geben.

 

 

 

 

 

 

 

 

Viele Gäste und tolle Stimmung zum Auftakt ins Wahljahr 2013!
Viele Gäste und tolle Stimmung zum Auftakt ins Wahljahr 2013!

Die SPD in Grevenbroich konnte über 250 Gäste auf ihrem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen. Bundestagskandidat Klaus Krützen ging in seiner Rede auf die Macht der Finanzmärkte ein. Er ist der Überzeugung, um die Finanzkrise zu lösen, muss die Politik das Heft des Handelns wieder in die Hand nehmen.

Hauptredener des Abends war Landesfinanzminister Norber Walter-Borjans. Er erläuterte die aktuelle und zukünftige Haushaltslage in NRW. Das Ziel der Rot-Grünen Landesregierung bleibt die Schuldenbremse im Jahr 2020 einzuhalten. Seit 2010 hat NRW bereits über 3 Mrd. Euro eingespart. Kritik übte er an diejenigen, die in der Schweiz Steuer hinterziehen. Mit diesen fehlenden Einnahmen würde bereits heute ein strukturell ausgeglichener Haushalt möglich sein.

Landtagsabgeordneter Rainer Thiel unterstrich in seinem kurzen Grußwort, wie wichtig der Ausbau der RB 38 zur S-Bahn für Grevenbroich sei. Er warb bei allen Beteiligten sich für dieses wichtige Thema zu engagieren.

Horst Gerbrand und Daniel Rinkert äußerten sich sehr zufrieden über den Verlauf des Abends und sind sich sicher, dass es ein spannendes Wahljahr 2013 geben wird.

 

Bilder vom Neujahrsempfang der SPD Grevenbroich
Bilder vom Neujahrsempfang der SPD Grevenbroich

Hier geht es zu den Bildern.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans kommt nach Grevenbroich
Finanzminister Norbert Walter-Borjans kommt nach Grevenbroich

Am 18.01.2013 lädt die SPD in Grevenbroich zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ein. Erwartet werden 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Zu den Gästen wird der NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans sprechen. Es wird damit gerechnet, dass der Minister zu den Themen Kommunalfinanzen und Steuerflucht Stellungnahmen abgeben wird. Freuen dürfen sich die Gäste außerdem auf die Grußworte des Bundestagskandidaten Klaus Krützen und des Landtagsabegordneten Rainer Thiel.

 

Frohes neues Jahr!
Frohes neues Jahr!

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger!

Wir wünschen Ihnen ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2013 sowie ein rauschendes Fest zum Jahreswechsel!

Ihre SPD in Grevenbroich

 

Frohe Weihnachten!
Frohe Weihnachten!

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger!

Wir wünschen Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest. Nutzen Sie die Tage zur Entspannung im Kreise von Familien und Freunden!

Ihre SPD in Grevenbroich

 

Bilder Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 108 sind online
Bilder Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 108 sind online

 

  • Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 108
  • Am Samstag den 15.12.2012 wählten die Delegierten aus Dormagen, Grevenbroich, Neuss und Rommerskirchen Klaus Kützen zu zum Bundestagskandidaten.

    Gäste der Veranstaltung waren u.a. Franz Müntefering MdB, Bundesminister a.D. und Bernd Scheelen MdB.

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    Bilder von der Mitgliederehrung sind online
    Bilder von der Mitgliederehrung sind online

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    Unsere Anträge und Anfragen zur Ratssitzung am 04.10.2012
    Unsere Anträge und Anfragen zur Ratssitzung am 04.10.2012

    Diese finden Sie hier:

    http://www.spd-grevenbroich.de/102-0-Ratssitzung-am-04102012.html

     

    Frühe Hilfen: Land unterstützt Grevenbroich
    Frühe Hilfen: Land unterstützt Grevenbroich

    Als guten und wichtigen Impuls bezeichnete Rainer Thiel MdL das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des neuen Bundeskinderschutzgesetzes. Er sehe dieses Ergebnis als eine grundständige Unterstützung der präventiven Politik der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Diese müsse auch vor Ort in den Jugendamtsbezirken ihren Niederschlag finden.

    Bei Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes konnten die Länder eine dauerhafte finanzielle Unterstützung des Bundes für Kinderschutz und Frühe Hilfen vor Ort durchsetzen. Aus diesen Mitteln stellt das Land schon für 2012 und 2013 für Grevenbroich 42.582 € bereit. Das Geld kann beantragt werden für den Aufbau von Netzwerken für Frühe Hilfen, für Familienhebammen und vergleichbare Berufe im Gesundheitswesen sowie für Ehrenamtsstrukturen im Kontext früher Hilfen. „Damit können wir“, so Rainer Thiel weiter: „junge Eltern an die vielfältigen Hilfs- und Beratungsangebote heranführen und bereits sehr frühzeitig Vertrauen zu den zuständigen Stellen aufbauen.“

    Insgesamt entfallen auf Nordrhein-Westfalen 2012 ca. 6 Mio. Euro, in 2013 sind es 9 Mio. Euro und dann 10,3 Mio. Euro dauerhaft ab 2014. Im Land werden die Mittel danach verteilt, wie viele Kinder unter drei Jahren im SGB-II-Bezug leben. Damit wird gewährleistet, dass in denjenigen Kommunen mit dem größten Bedarf auch die meisten Mittel landen. „Wir setzen klare Prioritäten: zuerst die Jüngsten und zuerst diejenigen, bei denen der Bedarf am größten ist“, so Thiel abschließend.

     

     

    Kwasny - Ideenlos und resigniert
    Kwasny - Ideenlos und resigniert

    Die neuen Haushaltszahlen sind desaströs. Das Defizit wird im Jahr 2013 bei rund 32 Mio. Euro liegen. „Bürgermeisterin Kwasny zeigt keinen strukturierten Weg auf, wie sie die Stadt Grevenbroich aus der Misere führen will“, kritisiert SPD-Stadtverbandsvorsitzender Daniel Rinkert. Sie nimmt es einfach hin, dass auch in 2014 und 2015 ähnlich hohe strukturelle Defizite zu erwarten sind. Gewiss sind externe Einflüsse – Abhängigkeit von der Gewerbesteuer, Aufgabenübertragungen vom Bund – für das Haushaltsloch mitverantwortlich. Immer wenn komplexe Probleme ihr entgegentreten erwartet sie, dass dann die ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder aufzeigen sollen, wie sparsamer mit den vorhandenen Ressourcen umgegangen werden soll. Von einer Chefin, die eine Verwaltung mit rund 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führt ist jedoch zu erwarten, dass gerade sie klar benennt in welchen Bereichen die Stadtverwaltung effizienter und somit sparsamer werden kann – jedoch Fehlanzeige.

    16,9 Mio. Euro fließen nach Grevenbroich
    16,9 Mio. Euro fließen nach Grevenbroich

    Die rot-grüne Landesregierung hilft den Kommunen in NRW bei der Sanierung ihrer Haushalte. Durch das neue Gemeindefinanzierungsgesetz werden im Jahr 2013 8,7 MRD. Euro landesweite Hilfen ausgezahlt. Die höchsten Zahlungen aller Zeiten. Die kommunalfreundliche Politik von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kommt auch in Grevenbroich an, so SPD-Stadtverbandsvorsitzender Daniel Rinkert. Im nächsten Jahr fließen insgesamt 16,9 Mio. Euro in die Schlossstadt. Das sind rund 800.000 Euro mehr als urspünglich vorgsehen waren. Das neue Gemeindefinanzierungsgesetz wirkt!

     

    Mehr Mittel für den U3-Ausbau in Grevenbroich
    Mehr Mittel für den U3-Ausbau in Grevenbroich

    Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf in den Landtag eingebracht. Mit dieser Novelle werden die Kommunen dauerhaft und verlässlich einen Ausgleich sowohl für die Betriebskosten als auch für die weiteren Investitionenkosten beim Ausbau von Kitas und Kindertagespflegeplätzen erhalten. Unser Landtagsabgeordneter Rainer Thiel sagte dazu: "SPD und Grüne halten nicht nur Wort, sondern wir wollen über das bisher zugesagte hinaus noch weitere Hilfen für den U3-Ausbau leisten". SPD-Vorsitzender Daniel Rinkert freut sich auf weitere 492.000 Euro, die nun direkt nach Grevenbroich fließen.

     

    Klaus Krützen als Bundestagskandidat nominiert
    Klaus Krützen als Bundestagskandidat nominiert

    Der Stadtverbandssvorstand hat Klaus Krützen einstimmig als Bundestagskandidat für die Bundestagswahlen im Herbst 2013 nominiert. Krützen engagiert sich seit vielen Jahren im Rat der Stadt Grevenbroich und kennt die kommunalen Bedürfnisse. Diese und weitere Grevenbroicher Interessen soll er im Bundestag für die Region vertreten. Klaus Krützen soll voraussichtlich im Dezember auf einer Delegiertenkonferenz der Kreispartei offiziell als Kandidat und Gegenspieler von Hermann Gröhe (CDU) gewählt werden.

     

    Haushalt 2013 - Ihre Vorschläge sind gefragt! SPD macht Bürgerhaushalt!

    Wir wollen der Grevenbroicher Bevölkerung die Möglichkeit geben sich aktiv an Sparvorschläge für die kommenden Haushaltsberatungen zu beteiligen. Per E-Mail an fraktion@spd-grevenbroich.de können Interessierte Sparvorschläge einreichen. Diese wollen wir dann intern diskutieren und schauen, ob diese zu unserem politischen Leitbild passen. Weiterhin wollen wir auch das persönliche Gespräch mit denjenigen suchen, deren Vorschläge uns besonders interessieren und realitissch erscheinen lassen.

    Am 04. Oktober 2012 wird der Haushalt von der Bürgermeisterin in den Rat eingebracht. Wir werden daraufhin den Haushaltsentwurf auf dieser Homepage veröffentlichen. So können alle einen Einblick in das Zahlenwerk und den Erläuterungen werfen. In den dann folgenden Wochen wird der Haushalt in Fachausschüssen beraten, bis er in der Dezember-Ratssitzung verabschiedet werden sollen.

    Lassen Sie uns gemeinsam Grevenbroich gestalten und beteiligen Sie sich!

    SPD Sommerfest in Gustorf - Gindorf
    SPD Sommerfest in Gustorf - Gindorf

    Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger

    Am 02.06.2012 fand bei uns in Gustorf das SPD Sommerfest statt.

    Zu diesem Fest haben wir in der Galerie einige Bilder zusammen gestellt.

    Es bedankt sich für den schönen Tag, der SPD Ortsverein Gustorf - Gindorf und der SPD Stadtverbandsvorstand.

     

    Zu den Bildern

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    Grevenbroich ist SPD
    Grevenbroich ist SPD

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde. Ich kann meine Freude über unser Wahlergebnis kaum in Worte fassen. :-)))))
    Ich möchte mich bei allen Wahlhelfern und Wahlhelferinnen für die grosse Unterstützung in den vergangenen Wochen bedanken. Ohne euch hätten wir dieses tolle Ergebnis niemals erreicht. Toll, klasse, superspitze!!!

    Grevenbroich ist SPD

    LG Gunter

    Currywurst ist SPD 12.Mai 2012
    Currywurst ist SPD 12.Mai 2012

    Unser "Currywurst ist SPD" Stand gestern war ein voller Erfolg. Es wurden viele gute Gespräche geführt und den Besuchern unseres Standes schmeckte die Currywurst.

    Bilder zum Stand in der Galerie.

    SPD Geschäftsstelle mit erweiterten Öffnungszeiten
    SPD Geschäftsstelle mit erweiterten Öffnungszeiten

     

    Kontakt zu der Geschäftsstelle der SPD-Ratsfraktion
    Willy-Brandt-Haus
    Platz der Republik 11
    41515 Grevenbroich


    Mitarbeiterinnen:

    Gaby Schillings und Brigitte Weber
    Telefon: 02181-1642744
    Mitarbeiter: Daniel Rinkert
    Telefon: 01712797260


    Fax: 02181-225040
    fraktion@spd-grevenbroich.de

    Öffnungszeiten der Geschäftsstelle

    Mo: 08.00 – 12.00 Uhr

    Di: 07.00 – 14.00 Uhr

    Mi: 08.00 – 11.00 Uhr

    Do: 14.00 – 18.00 Uhr

    Fr: 08.00 – 11.00 Uhr

    SPD Grevenbroich auch bei Facebook
    SPD Grevenbroich auch bei Facebook

    www.facebook.com/SPDGV

     

    SPD Gustorf - Gindorf besucht Museum der Niederrhreinischen Seele
    SPD Gustorf - Gindorf besucht Museum der Niederrhreinischen Seele

    Der SPD Ortsverein Gustorf-Gindorf besuchte das "Museum der Niederrheinischen Seele" in Grevenbroich.

     

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    Maikundgebung auf  dem Schlossplatz in Grevenbroich
    Maikundgebung auf dem Schlossplatz in Grevenbroich

    Bilder in der Galerie

     

     

     

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    Bilder vom Stand 21.04.2012 sind online
    Bilder vom Stand 21.04.2012 sind online
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    „Wiljo Wimmers Anti-Verschuldungs-Wahlkampf ist absolut unehrlich
    „Wiljo Wimmers Anti-Verschuldungs-Wahlkampf ist absolut unehrlich

    SPD-Chef Daniel Rinkert fragt sich, warum der CDU-Landtagsabgeordnete Wiljo Wimmer die Finanzpolitik der Rot-Grünen Landesregierung kritisiert.

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    Neue Öffnungszeiten im Fraktionsbüro
    Neue Öffnungszeiten im Fraktionsbüro

    Ab dem 2.Mai 2012 gelten im Fraktionsbüro neue Öffnungszeiten.

    Mo: 08.00 – 12.00 Uhr

    Di: 07.00 – 14.00 Uhr

    Mi: 08.00 – 11.00 Uhr

    Do: 14.00 – 18.00 Uhr

    Fr: 08.00 – 11.00 Uhr

    Frau Brigitte Weber wird das Fraktionsbüro verstärken und komplettieren. Wir heißen sie herzlich Willkommen und wünschen ihr für ihre neue Aufgabe alles Gute.

    Unser Landtagskandidat wünscht den Grevenbroicher Bürgern "Frohe Ostern"
    Unser Landtagskandidat wünscht den Grevenbroicher Bürgern "Frohe Ostern"

    Rainer Thiel und die Mitglieder der Grevenbroicher SPD am Stand, Ostersamstag in der Innenstadt.

    Rainer Thiel im Gespräch mit dem Betriebsrat von Intersnack
    Rainer Thiel im Gespräch mit dem Betriebsrat von Intersnack

    Heute traf sich unser Landtagskandidat Rainer Thiel mit Georg Staniek. Der Betriebsrat von Intersnack berichtete im Gespräch über die aktuelle Situation. Rund 280 Personen sind derzeit im Werk Wevelinghoven tätig. Rainer Thiel machte deutlich, dass diese Arbeitsplätze sehr wichtig für die Stadt Grevenbroich sind. Mit Nachdruck werde er sich daher im Landtag für gute Rahmenbedingungen für die Arbeitsplätze einsetzen. Er verdeutlichte, dass er als ehemaliger Betriebsrat der Ansprechpartner für die Arbeitnehmer und Betriebsräte im Landtag sein werde. Daher wurde weiterhin vereinbart den Dialog fortzusetzen.

     

    Haushaltsrede von Rainer Thiel 2012
    Haushaltsrede von Rainer Thiel 2012

     

    Meine Damen und Herren,

    die SPD beantragt, die Kreisumlage um € 12,5 Mio. zu senken und zum Haushaltsausgleich die Ausgleichrücklage in Anspruch zu nehmen.

    Das hatten wir bereits im Finanzausschuss beantragt.

    Wir hatten gehofft, dass es noch Bewegung geben würde, denn auch die Kreispolitiker aus CDU und FDP kennen die Not der Städte und die Bitten der Bürgermeister auf ihre Bürgerinnen und Bürger Rücksicht zu nehmen.

    Leider haben wir umsonst gehofft.

    Diese Haltung richtet sich gegen unsere Städte und Gemeinden, sie ignorieren deren Situation, sie verletzt das Rücksichtnahmegebot, sie verschanzt sich hinter formaler Rechthaberei. Diese Haltung ist kommunalfeindlich.

    Wir lehnen diesen Haushalt ab !

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    NRW lässt seine Kommunen nicht im Stich
    NRW lässt seine Kommunen nicht im Stich

     

    Die Landesregierung wird auch ohne gültigen Haushalt 2012 kommunalfreundlich bleiben. Sie wird das Geld aus dem Stärkungspakt und Abschläge aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 auszahlen.

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    Neujahrsempfang der SPD Grevenbroich
    Neujahrsempfang der SPD Grevenbroich

    Bilder vom Neujahrsempfang sind online.

     

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    Anträge der Ratsfraktion Dezember-online-
    Anträge der Ratsfraktion Dezember-online-
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    Stand zum 3. Advent 2011
    Stand zum 3. Advent 2011

    Gutes Wetter, gute Laune, lecker Glühwein und selbsgebackene Plätzchen. Was will man mehr? Nun, ok da gibt es eine Menge, aber dazu zu einem späteren Zeitpunkt. Bilder sind online. --->

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    Bilder der Mitgliederehrung sind online
    Bilder der Mitgliederehrung sind online

    Am 1. Advent fand im "Haus Neurath" unsere weinachtliche Mitgliederehrung statt.

    Die Bilder von der Veranstaltung findet ihr im Bereich ---> Medien|Gallery.

    Viel Spass beim Anschauen der Bilder. GS

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    Kraftwerksinvestitionen – Dialogprozess muss beginnen
    Kraftwerksinvestitionen – Dialogprozess muss beginnen

    Der SPD-Chef von Grevenbroich, Daniel Rinkert begrüßt es, wenn RWE Power in neue, flexible und wirkungsstarke Kraftwerksblöcke investieren will, alte Anlagen dafür still legt und Effizienzgewinne zur Reduktion der Braunkohleförderung nutzt.

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    Bei der Wahrheit bleiben!!!
    Bei der Wahrheit bleiben!!!

    Ein Unternehmen, wie die GWG richtet ihre Strategie nicht nach einem Beschluss einer kleinen kommunalen Partei aus“, so der 23-jährige SPD-Chef.

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    SPD diskutiert neues Parteiprogramm
    SPD diskutiert neues Parteiprogramm

    Der Vorstand des SPD Stadtverbandes trifft sich in der kommenden Woche zur Klausurtagung. Ein Schwerpunktthema wird die Planung zur Diskussion eines neuen Parteiprogramms sein. Das aktuelle Programm steht unter dem Leittitel „Familienfreundliches Grevenbroich“.

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    Ogata-Beitragsstaffelung ist der nächste Schritt

    Die SPD in Grevenbroich ist über die Entwicklung im Bereich der Offenen Ganztagsschule zufrieden. Die Anzahl der Plätze konnte in den letzten Jahren richtigerweise - im Besonderen durch die Finanzhilfen der damaligen Rot-Grüne Bundesregierung – gesteigert werden.

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    Erste Politikwerkstatt über das Thema "Kommunalfinanzen".
    Erste Politikwerkstatt über das Thema "Kommunalfinanzen".
    In der ersten Veranstaltung der Reihe der Politikwerkstätten diskutierten Sozialdemokraten und Bürgerschaft über das Thema der Kommunalfinanzen. "Ziel der Diskussionen soll es sein unser Parteiprogramm Familienfreundliches Grevenbroich zu überarbeiten und zu aktualisieren", so SPD-Chef Daniel Rinkert. ...weiter lesen
    SPD-Vorsitzender Rinkert lobt Kommunalpolitik der Landesregierung
    SPD-Vorsitzender Rinkert lobt Kommunalpolitik der Landesregierung

    SPD und Grüne in NRW lösen ihre Wahlkampfversprechen ein und helfen den finanziell angeschlagenen Kommunen bereits mit dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2010.

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    Vorstand beschließt Gründung von Politikwerkstätten
    Vorstand beschließt Gründung von Politikwerkstätten

    Die Sozialdemokratie in Grevenbroich will und wird neue Wege gehen, um Stadtpolitik wieder interessant für alle zu gestalten.

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     SPD Grevenbroich
    SPD Grevenbroich

    Informationen zu Aktivitäten der einzelnen Gruppierungen der

    SPD-Grevenbroich und deren Ortsvereinen findet man hier:

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    Antrag der SPD Fraktion zum Thema "Erfthalle"
    Antrag der SPD Fraktion zum Thema "Erfthalle"

    Die Ratssitzung fand am 09 Juni 2011 statt.

    <G.S.>

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    SPD Minigolf Cup
    SPD Minigolf Cup

    Tolle Stimmung beim 1. Mini-Golf-Cup

    Auf der gepflegten Gustorfer Mini-Golf-Anlage lud die SPD alle Interessierte zu einem bunten Nachmittag mit Kaffee und Kuchen ein.

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    Politikwerkstatt „KiBiz“ – Erzieherinnen setzen auf die SPD

    Trotz der derzeitig angespannten Personalsituation in den Grevenbroicher Kindertagesstätten, fanden sich viele Erzieherinnen und Erzieher im Roten Saal ein.

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    Politikwerkstatt „Gemeinschaftsschule“ – Eine Chance für mehr Gerechtigkeit

     

    Im Roten Saal fanden sich zahlreiche Interessierte ein. Sie diskutierten mit Sören Link, Schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Anita Piel, Leiterin der Planungsgruppe der Gemeinschaftsschule für Grevenbroich, Klaus Krützen, Schulleiter der Hermann-Gemeiner-Hauptschule und Thomas Verneville, Vater und Elternvertreter. Selten verlief eine Diskussion so harmonisch.

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    SPD Stadtverband bestätigt das Vorstandsteam um Daniel Rinkert
    SPD Stadtverband bestätigt das Vorstandsteam um Daniel Rinkert

    Mit schwungvollen Reden stimmten Fraktionschef Horst Gerbrand und Parteichef Daniel Rinkert die Mitglieder ein.

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